Ränkespiele um St.Galler Parkgaragen (Teil 37)

Eigentlich war für diese Woche ein Entscheid des Stadtrats zur Tiefgarage Marktplatz angekündigt. Doch dann wurde am Mittwoch unter dem Titel «Parkierung in der Innenstadt» ein Communiqué veröffentlicht, das eigentlich nur eine Reaktion auslösen konnte:

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Nach mehrmaligem Durchlesen erschliesst sich folgender Inhalt: Der Stadtrat will sowohl die Tiefgarage am Marktplatz als auch diejenige am Unteren Graben bewilligen. Dafür sollen in der Innenstadt 200 oberirdische Parkplätze aufgehoben werden. Dem «Regionaljournal» erklärte Stadträtin Patrizia Adam, das Ziel sei «die oberirdischen Parkplätze möglichst wegzuräumen, für eine bessere Strassengestaltung, für die Bevölkerung, den ÖV und den Langsamverkehr».

Oder übersetzt: Dem Stadtrat fällt es trotz neuer Zusammensetzung schwer, das Prestigeprojekt der FDP am Marktplatz einfach so zu bewilligen. Deshalb muss das Ganze mit ein paar Zückerchen für die links-grüne Opposition garniert werden.

Es ist die x-te Auflage des gleichen Spiels.

Dass diese Tiefgarage im Stadtzentrum immer noch ein Thema ist, hat natürlich mit den Stadtratswahlen zu tun, die die SP verloren hat. Seither gibt es andere Mehrheiten. Nach allem was zuletzt zu hören war, könnte die Abstimmung zum Thema Tiefgarage Marktplatz folgendermassen ausgefallen sein:

Buschor und Brunner stimmten Nein.

Scheitlin, Adam und Cozzio Ja.

Ein knapper Entscheid im Stadtrat, die Frage der politischen Glaubwürdigkeit des Stadtpräsidenten und die Unsicherheit, wie sich ein solcher Entscheid in kommenden Wahlgängen auf die im Stadtrat übervertretene FDP auswirken würde, führen nun dazu, dass ein weiterer Eiertanz aufgeführt wird.

Fortsetzung folgt.