Kömme sendet Signale

Im «Tagblatt» lässt Bausekretär Fredi Kömme der interessierten Öffentlichkeit (City Parking AG, Pro-Stadt, Parkplatzfetischisten) ausrichten, bei der Neugestaltung des Marktplatzes habe der Stadtrat «auch die Möglichkeit eines allfälligen Parkgaragen Neubaus noch nicht ausgeschlossen».

Wie bitte?

Es sagte Stadträtin Elisabeth Beéry am Tag, als die Vorlage mit 53 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt wurden, die Tiefgarage könne nicht gebaut werden. «Das wäre politisch falsch, der Volkswille ist ein anderer.»

Es sagte Elisabeth Beéry am 7. Juli 2010 an der Medienorientierung über die Ergebnisse der Vox-Analyse im Namen des gesamten Stadtrates: «Lediglich 38 Prozent der Befragten befürworten das Parkhaus. Wir wollen dieser offensichtlichen Mehrheitsmeinung in der Bürgerschaft entsprechen und auf den Bau des Parkhauses verzichten.»

Hat der Stadtrat seine Meinung in dieser alles entscheidenden Frage geändert? Dann soll er das gefälligst selber sagen.

Beruht die Aussage von Bausekretär Kömme lediglich auf der bekannten Willfährigkeit der Bauverwaltung gegenüber der Parkgaragen-Lobby?
Dann sollte ihm jemand mitteilen, dass der Wind gedreht hat und solche Signale an die klaren Verlierer der letzten Abstimmungen fatal sind. Und dass für Politik immer noch der Stadtrat zuständig ist, auch wenn man schon 33 Jahre in der Bauverwaltung sitzt.