In der Echokammer

Gestern Abend fand zum dritten Mal in diesem Monat ein Fackelmarsch gegen die Coronamassnahmen in St.Gallen statt. Rund 20 Leute zogen, unterteilt in mehrere Gruppen, mit Kerzen, Fackeln und Lichtern vom Marktplatz via Union und Gallusplatz zum Bahnhof. Die Polizei beobachtete das Geschehen erneut geduldig.

Es sei kein Fackelmarsch, sondern «nur ein Spaziergang für die Freiheit», erklärt eine Teilnehmerin. «Dass wir gegen die Massnahmen sind, das sagen wir nicht – sonst gilt ja man in diesem Land bald als Terrorist.» Dasselbe gelte auch für Impfgegner, darum wolle sie lieber anonym bleiben.

Eine andere steckt uns eine Karte zu mit Links und Büchern, die wir lesen sollen, «ABSEITS der Leitmedien (SRF / ZDF / ARD / BLICK / 20min. / usw.)». Selber denken und sich eine zweite Meinung einholen, so die Forderung «Wach’ auf! Steh’ auf! Wehre dich mit uns!» Auf der Karte stehen Namen wie Karina Reiss und Sucharit Bhakdi, Wolfgang Wodarg, Paul Schreyer – ihre Positionen wurden von Fachleuten schon mehrfach widerlegt und gehören nicht selten ins Buch der Verschwörungserzählungen.

Wie bezeichnet man diese Leute, die seit letztem Frühling regelmässig den öffentlichen Raum einzunehmen versuchen? Covidioten ist kontraproduktiv, da es den Mythos der «gesellschaftlich Marginalisierten» nährt. Coronaleugnerinnen? Das mag vielleicht auf einzelne zutreffen, aber der Grossteil leugnet nicht das Virus an sich, sondern kritisiert vor allem den staatlichen Umgang damit – und legt als Begründung dafür die wissenschaftlichen Erkenntnisse virtuos nach eigenen Vorstellungen aus.

Coronaverharmloserinnen träfe es besser. Oder Massnahmenskeptikerinnen. Wobei das schon wieder zu zahm formuliert wäre, da sie ja nicht einfach «skeptisch» sind, sondern die Maskenpflicht und andere Verordnungen rigide ablehnen, gepaart mit (Leit-)Medienkritik. Ihr «Widerstand» scheint über die Coronamassnahmen hinauszugehen. Sie selber bezeichnen sich gerne als «Querdenkerinnen», ein beliebter Ausdruck in der Verschwörungs- und Anti-Mainstreamszene.

Seit Mai 2020 wird mobilisiert

Wer also sind diese Leute, die auch in St.Gallen mobilisieren? Umtriebig sind sie jedenfalls: Die erste Demo fand bereits am 9. Mai beim Vadiandenkmal statt, am 16. Mai folgte eine zweite auf dem Kornhausplatz, beide unbewilligt. Drei Tage später wurde der erste «Querdenken-Chat» auf Telegram eröffnet, davon gibt es mittlerweile diverse. Am 23. Mai fuhren etwa ein Dutzend Leute aus der Ostschweiz gemeinsam zum Zürcher Sechseläutenplatz an die (zweite) Anti-Lockdown-Demo dort. Sie wurde – ebenso jene in Bern an diesem Tag – mit einem Grossaufgebot aufgelöst.

Den Sommer hindurch wurde es stiller, was wohl auch mit der Lockerung der Massnahmen zu tun hatte. Am 17. August sollte es eine Demo geben, diese wurde aber nicht bewilligt und darum in letzter Minute wieder abgeblasen. Stattdessen fokussierte man sich jetzt aufs Unterschriftensammeln und Flyer verteilen. Von August 2020 bis Januar 2021 waren diverse Gruppen mehrmals pro Monat in St.Gallen unterwegs, um für das Referendum gegen das Covid-Gesetz zu werben und Flyer zu verteilen und in Briefkästen zu werfen.

An der Menschenkette in Konstanz im Oktober, an der mehr als 10’000 Leute teilnahmen, waren ebenfalls Leute aus St.Gallen anwesend. Am 8. Dezember traf man sich coronakonform im St.Galler Stadtpark zum Teetrinken. Und seit Mitte Januar veranstalten die Aktivistinnen und Aktivisten jeweils am Freitag ihren Fackelmarsch in der Innenstadt.

Provokation mit KZ-Anspielungen

Den bisher grössten Wirbel in St.Gallen verursachten die «Querdenkerinnen» am 14. November mit ihrem «Stillen Protest» (mehr dazu hier). An den vorherigen Demos und Aktionen waren meist nur wenige beteiligt, 20 bis maximal 40 Personen. An diesem Tag waren es über 150.

Mit weissen Schutzanzügen, Transparenten und Schildern ziehen sie schweigend durch die Innenstadt. «Gehorche!», «WHO allwissend», «Hinterfrage nicht!» ist zu lesen, dazu Zitate von Gandhi oder Benjamin Franklin. Und eben auch: «Impfen macht frei» oder «Gehorsam macht frei» – Anspielungen an die Inschrift «Arbeit macht frei» am Tor des KZ Auschwitz.

Diese Woche, am 27. Januar, war der Jahrestag der Befreiung von Auschwitz. Charlotte Knobloch, Zeitzeugin und Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern sprach dazu im Bundestag. Wer die heutigen Coronamassnahmen mit dem vergleiche, was die Juden einst in Deutschland ertragen mussten, «verharmlost den antisemitischen Staatsterror und die Shoah», sagte sie unter anderem. Man kann die Coronaverharmloserinnen also getrost auch als Holocaustverharmloserinnen bezeichnen – zumindest einen Teil davon.

Martin und Simone Ehrismann, die den «Stillen Protest» mitorganisiert haben, sagen damals zu Saiten, dass sie sich vom Rechtsextremismus abgrenzten. Aber auch: Wenn Leute aus diesem Spektrum an der Demonstration teilnehmen wollten, ohne Gewalt und ohne Krawall, dann sei das natürlich möglich. Und sie geben zu Protokoll, dass Schilder wie «Gehorsam macht frei» für sie «kein Problem» seien, da sie schliesslich ein Hinweis auf das aktuelle Geschehen seien und nichts mit der Nazizeit zu tun hätten.

Bekannte Rechtsextreme konnten bisher an den Corona-Protesten in St.Gallen nicht identifiziert werden. Bekannt ist nur, dass Ignaz Bearth, PNOS-Mitglied und früherer Sprecher von Pegida Schweiz, ebenfalls zum «Stillen Protest» im November aufgerufen hatte – was mit ein Grund war, warum sich lokale Antifa-Gruppen zum Gegenprotest versammelt haben. Dieser wurde von der Polizei unsanft aufgelöst, für einige hat die Aktion noch ein Nachspiel.

In Deutschland ist die Lage anders. Dort laufen regelmässig Neonazis in den vorderen Reihen mit und sind auch bei Angriffen auf die Polizei beteiligt. Die Coronaproteste haben durchaus Mobilisierungspotenzial für die Szene. Auch wenn in der Ostschweiz bisher keine offensichtliche Verschränkung von Rechtsextremen und Coronaverharmloserinnen nachgewiesen werden konnte, stellt sich die Frage, wie offen man für den rechten Rand ist. Mag sein, dass man nicht aktiv den Kontakt sucht, aber Rechte und Neonazis scheinen zumindest nicht unwillkommen zu sein.

Dass man sich die Strategien der Deutschen Szene gern abschaut in der Schweiz, ist offensichtlich. Wie sonst käme man auf die Idee, «Coronastern»-Armbinden zu tragen oder Parolen wie «Impfen macht frei» in die Öffentlichkeit zu tragen. Eine «Jana aus Kassel», die sich als «Sophie Scholl von heute» fühlt, ist zwar bisher noch nicht aufgetaucht in der Ostschweiz, aber Vergleiche mit den «Zuständen von damals» werden auch hier gezogen.

Das ist womöglich mehr Ausdruck von Geschichtsvergessenheit als explizit antisemitisches Gedankengut – was es nicht besser macht. Und soll wohl der Inszenierung des romantischen Widerstandskampfes dienen. Die Szene voreilig rechts zu verorten, wäre aber ohnehin nicht korrekt. Es hat auch «Ökos», Globalisierungskritikerinnen, esoterisch Angehauchte und andere vermeintlich «Linke» darunter. Da drängt sich eher der Begriff der «Querfront» auf.

Argumentieren mit KenFM, Rubikon und Ivo Sasek

Eine der auffälligsten Figuren in der Ostschweiz ist Luzia Osterwalder. Sie betreibt das «Institut für natürliche Behandlung», setzt sich gegen Tierversuche und für die Gemeinwohlökonomie ein – und sorgte bereits im Rahmen des Sozial- und Umweltforums (Sufo) 2017 für Unruhe in der St.Galler Linken, als sie dort an einem Podium aufgetreten ist.

Osterwalder verbreitet in ihren Newslettern regelmässig Inhalte von bekannten Verschwörungserzählern wie etwa Ken Jebsen (KenFM), dessen Kanal kürzlich von YouTube endgültig gesperrt wurde wegen mehrmaliger Verstösse gegen die Covid-Richtlinien. Auch der christliche Sektenführer Ivo Sasek (Organische Christus-Generation, Anti-Zensur-Koalition, Klagemauer TV), der regelmässig Holocaustleugner, Antisemiten und Impfgegner zu seinen Veranstaltungen einlädt, ist in Osterwalders Aussendungen vertreten. In einer teilte sie das PDF seiner «Zeitung» Stimme und Gegenstimme, in der er die AIDS-Pandemie leugnet.

Osterwalder hat den «1. Corona-Kongress» organisiert, der am selben Tag wie der «Stille Protest» im Hofkeller stattgefunden hat. Ihre Meinung zur Pandemie: Sie sei «herbeigerufen». In einer Corona-Stellungnahme vom Juni 2020 schreibt sie: «Das Argument, dass die Spitäler vor dem Zusammenbruch geschützt werden sollen, ist fadenscheinig. Wenn Strukturen vernachlässigt wurden, müssen sie wohl wieder hergestellt werden, aber sicher nicht, indem man eine Pandemie herbeiruft.»

Ausserdem beruft sie sich in diesem Papier auf das Onlinemagazin «Rubikon», das als Protest- und Anti-Mainstream-Plattform gilt und während Corona noch einen zusätzlichen Verschwörungsschub erhalten hat. Die Gefahr des Virus wird negiert, die Argumentationen sind teilweise abenteuerlich. Auch Osterwalder findet fragwürdige Erklärungen: «Kurz bevor der Lockdown in vielen EU-Ländern ausgerufen wurde, drohte Erdoan (sic) mit dem Durchschleusen von Flüchtlingen nach Europa. Die Pandemie wurde als Ausrede benutzt, um diesem Konflikt auszuweichen», schreibt sie in ihrer Stellungnahme.

In ihrer Begrüssung am «1. Corona-Kongress» stellte sie unter anderem die Frage: «Was ist das für eine Wissenschaft, die ihre Parameter so einstellt, dass ihre Dogmen bestätigt werden?» Einen Beweis für diese Behauptung liefert sie nicht. Man will ihr glauben, wenn sie sagt, dass sie an diesem Kongress auch gern «Entscheidungsträger» auf dem Podium gehabt hätte. Man muss sich aber auch nicht wundern, wenn diese an diesem Tag besseres zu tun hatten und die Veranstaltung nicht wirklich ernstnahmen – auch angesichts der restlichen Gäste.

«Propaganda», «Gessler-Masken», «Willkürstaat»

Moderator an jenem 14. November im Hofkeller ist Christoph Pfluger aus Solothurn, Herausgeber von «Zeitpunkt», einer «Zweimonatszeitschrift für intelligente Optimistinnen und konstruktive Skeptiker». Er sitzt auch im Vorstand der «Freunde der Verfassung». Der Verein hat sich am Pfingstsonnntag 2020 auf dem Rütli mit einem erneuerten «Schwur» gegründet und innert kurzer Zeit fast 90’000 Unterschriften für das Referendum gegen das Covid-Gesetz gesammelt. Zudem ist Pfluger verantwortlicher Herausgeber der dubiosen Online-Plattform corona-transition.org, wo auch einige seiner Gäste Texte veröffentlicht haben.

Auf dem Podium sind die im Kanton Zürich praktizierende Psychiaterin Regina Möckli, die Thurgauer SP-Kantonsrätin und Naturwissenschaftlerin Barbara Müller, die vor allem durch ihre Maskenverweigerung im Zug bekannt wurde, der Bündner Anwalt Heinz Raschein und Rainer Schregel, der massnahmenkritische Amtsarzt aus Wattwil, der, nachdem er eine Journalistin im August als «Goebbels’ Mädchen» beleidigt hatte, freigestellt und nach einer Klage rehabilitiert wurde. Mittlerweile arbeitet er im Kanton Luzern. Laut Pfluger «ein mutiger Mensch und wohl der erste Arzt, der eine Entlassung bekommen hat wegen seiner Meinung zu Corona.»

Auch Markus Holzer und Martin und Simone Ehrismann, die Organisatoren des «Stillen Protests» sind im Hofkeller. Pfluger befragt sie zu ihrer Aktion. Sie berichten von den «Schwarzvermummten», die ihre Aktion stören wollten und dann von der Polizei gemassregelt wurden. Pfluger ist Fan. «Sie haben einen ganz tollen Applaus verdient.» Alle sind stolz, die Ehrismanns freuen sich und hoffen weiterhin auf «Sicherheit und gute Zusammenarbeit mit der Polizei».

Vor dem Podium präsentiert der Theologe und Supervisor Sigmund Graf – «kommentarlos» – Zahlen des BAG, die beweisen sollen, dass der Bundesrat falsch liegt. Auch an der Podiumsdiskussion danach ist wenig zu spüren vom offenen Dialog, den die Beteiligten angeblich führen wollen. Oft ist die Rede von «Propaganda», «Gessler-Masken», «Horrormeldungen», «Willkürstaat». Es wird über selbstausgestellte Maskenatteste diskutiert und darüber, ob man Kinder wegen der Maskenpflicht besser im Homeschooling unterrichten würde bzw. wie das rechtlich zu bewerkstelligen wäre.

«Impftote» im Altersheim und der «Great Reset» 

Man muss sich nicht die ganzen zwei Stunden des Kongresses geben, um zu merken, dass alle in derselben Echokammer hocken und nicht im Geringsten ein «offener Dialog» praktiziert wird. Hier versammeln sich Menschen, die zwar sagen, dass sie «nur reden» möchten und sich als verfassungsbesorgte Kritikerinnen inszenieren, sich am Ende aber als Festgefahrene entpuppen. Kaum jemand scheint bereit zu sein, sich tatsächlich mit der empirischen Forschung auseinanderzusetzen, geschweige denn sich von deren Argumenten überzeugen lassen. Die Meinungen sind gemacht.

Das zeigte sich auch gestern Abend am Fackelmarsch. Grundsätzlich begegnet man den Medien mit Misstrauen und von echter Gesprächsbereitschaft ist wenig zu spüren. Was mit der «Sorge um die Gesellschaft und unsere Grundrechte» beginnt, endet schnell bei «den vielen Impftoten in den Altersheimen, die man uns verschweigt». Genauere Erklärungen dazu gibt es nicht, eine Diskussion kommt nicht in Gang. Man solle sich halt mal informieren, heisst es auf Nachfrage.

Was derzeit abgehe, sei kriminell und der Anfang des «Great Reset», erklärt die eingangs erwähnte Teilnehmerin des Fackelmarsches. Damit ist die populäre Verschwörungserzählung vom globalen Plan einer «Neuen Weltordnung» gemeint, die im Überwachungsstaat mündet.

Ein anderer findet, dass Corona nichts weiter als «eine schwere Grippe» sei und die Massnahmen daher unverhältnismässig. «Unsere Kinder und deren Kinder werden die Schulden, die der Staat jetzt anhäuft wieder tilgen müssen», sagt er. «Ich habe selbst vor zwei Wochen meinen Job wegen Corona verloren. Ich will meinen Kindern später in die Augen schauen können und sagen: Ich habe mich gewehrt. Und wenn ich nur mit einer Fackel durch die Stadt gelaufen bin und etwas Licht ins Dunkle gebracht habe.»

Schwer zu sagen, wie relevant diese Szene ist. Organisiert ist sie jedenfalls nur bedingt, das meiste läuft über Telegram-Chats. Zwar mag es sich nicht um hunderte von Leuten handeln, aber das Radikalisierungspotenzial ist dennoch beträchtlich. Hier treffen sich Verschwörungserzählungen und der romantische Widerstandkampf auf der einen und reale Sorgen und Existenzängste auf der anderen Seite. Was passieren kann, wenn diese Mischung explodiert, sieht man derzeit in anderen Ländern.