Frankenschock hockt dem Thurgau weiter in den Knochen

Vor bald anderthalb Jahren, am 15. Januar 2015 hat die Schweizerische Nationalbank (SNB) den Euro-Mindestkurs aufgehoben. Mit einem Schlag verteuerte sich der Franken um nahezu 20 Prozent. Mit der Rosskur sollte der Massenflucht der Anleger ins Schweizer Zahlungsmittel und der dadurch bewirkten Überbewertung Einhalt geboten werden. Viele sahen darin aber so etwas wie den Genickschuss für die Exportwirtschaft.

Der Wechselkurs ist kein Naturgesetz

Ganz so schlimm ist es nicht gekommen, wird heute im Euro-Grenzland Thurgau geurteilt. Von «fragiler Stabilität» spricht denn auch Regierungsrat Walter Schönholzer, Chef des Departements für Inneres und Volkswirtschaft. Und SP-Nationalrätin Edith Graf-Litscher sagt als Präsidentin des Thurgauer Gewerkschaftsbundes: «Der Wechselkurs ist kein Naturgesetz, es besteht immer die Möglichkeit zum Handeln.» Dass dies aber nicht in jedem Fall funktioniert, sagt Graf-Litscher gleich selbst und führt das Beispiel von Stadler Rail an. Das Thurgauer Vorzeigeunternehmen verlor wegen des hohen Frankenkurses einen happigen Auftrag in Lettland.

Am härtesten ins Gericht mit den Bankern geht Industrie- und Handelskammer-Präsident Christian Neuweiler: «Sie opferten den Werkplatz Schweiz.» Und Gewerbeverbands-Präsident Hansjörg Brunner leckt noch immer Wunden: «Der Einkaufstourismus, welcher durch die Mindestkurs-Aufhebung begünstigt worden ist, stürzte den Detailhandel und die Gastronomie in die Krise.»

Zu der Chropfleerete eingeladen hatten das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) und die Tripartite Kommission (TPK). Die TPK kontrolliert im Rahmen der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit Branchen ohne Gesamtarbeitsvertrag. In der Kommission sind der Kanton, die Arbeitgeber und die Gewerkschaften vertreten. Schon seit einigen Jahren wird vom AWA und der TPK eine «Prognose-Rundschau» durchgeführt. Im gut besetzten Casino-Saal in Frauenfeld tönte die Prognose nicht ganz so düster: Alle Teilnehmenden diagnostizierten der Thurgauer Wirtschaft eine leichte Erholung, nach dem der Frankenschock sie im Griff gehabt hatte. Moderiert wurde der Wirtschafts-Talk von Edgar G. Sidamgrotzki, Chef AWA und Präsident der TPK.

Preisniveau ausgleichen

Sorgen machen Neuweiler die Preise. In der Schweiz seien sie verglichen mit dem Nachbarn Deutschland «extrem hoch». Das Niveau müsse unbedingt ausgeglichen werden, sonst gerate man in eine gefährliche Situation, sagte der IHK-Präsident. Brunner doppelte nach, die kleinen Gewerbebetriebe seien nicht in der Lage, im Ausland billiger einzukaufen. Sie müssten wohl oder übel die teuren Schweizer Preise bezahlen.

Auf die Frage von Moderator Sidamgrotzki, ob die Gewerkschaften durch die verschärfte Situation in der Wirtschaft aggressiver geworden seien, sagte Arbeitnehmervertreterin Graf-Litscher, dass dies vor allem in den Medien behauptet werde. Anstatt über die umgänglichen Arbeitnehmervertreter und -vertreterinnen berichte man lieber über die lauten. Neuweiler attestierte den Sozialpartnern eine «gute Gesprächskultur», Brunner lobte das faire Verhalten der Thurgauer Unternehmer. Er kenne keinen, der gerne Löhne drücke und Leute entlasse.

Schönholzer, erst seit 1. Juni im Regierungsamt, will in der Wirtschaftspolitik einen Schwerpunkt bei der Erhaltung der Arbeitsplätze setzen. Das liege auch nahe: Der Kanton brauche für die Erfüllung seiner Aufgaben Steuerzahler. Die Wunschliste der anderen Podiumsteilnehmer: Graf-Litscher spricht sich für breite Strukturen in der Thurgauer Wirtschaft aus, Neuweiler hofft auf Stabilisierung des leichten Aufwärtstrends, Brunner will möglichst wenig politischen Einfluss in der Wirtschaft, Schönholzer wünscht im Gegenzug, dass sich mehr Unternehmer an der Politik beteiligen.

Krisenfreies Deutschland ist gut für die Schweiz

Einleitend sprach der Berner Wirtschaftsprofessor Aymo Brunetti zum Thema «Wirtschaftsaussichten Schweiz – Thurgau». Ausser in Deutschland sei die Euro-Krise noch nicht überwunden, meinte Brunetti. Der Wirtschaftsrückgang halte seit sieben Jahren an. Der Effekt in den Euro-Nachbarländern sei nachhaltig. Davon sei Deutschland aber weitgehend ausgeschlossen. Dies sei gut für die Schweiz und auch für den Thurgau, weil zum nördlichen Nachbar die stärksten Wirtschaftsbeziehungen unterhalten würden.

Die Finanz- und Wirtschaftskrise sei noch lange nicht überwunden, prognostizierte der Berner Professor. Davon sei die Schweiz aber weniger betroffen, dank soliden Staatsfinanzen, einer tiefen Arbeitslosigkeit, Stabilität im Finanzsektor, stabilem Preisniveau und Exportstärke.

Laut Brunetti wird der Schweizer Franken in nächster Zeit nicht schwächer. Das verstärke den Strukturwandel. Davon seien vor allem margenschwache Exportunternehmen betroffen. Brunetti rechnet mit weiteren Euro-Krisenschüben und leichten Frankenaufwertungen. Er prognostiziert für 2016 und 2017 ein leichtes Wirtschaftswachstum von 1 Prozent oder ein bisschen mehr. Bei den Exporten sieht Brunetti ein Wachstum von etwa 4 Prozent.