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Fahrende und St.Florian
Den rund 2’500 Fahrenden in der Schweiz werden seit Jahren übers Land verteilte Durchgangsplätze für Kurzaufenthalte von April bis Oktober versprochen. Im Kanton St. Gallen fehlen sie noch immer. Über den ersten Durchgangsplatz stimmt jetzt die Gemeinde Thal am 18. Mai ab.
Die Not an Durchgangsplätzen ist seit der kürzlichen Besetzung eines Areals in Bern durch junge Fahrende und die umgehende und wenig zimperliche Räumung durch die Polizei zum nationalen Medienthema geworden. Von 45 verzeichneten Plätzen in der Schweiz seien gegenwärtig nur gerade 10 auch wirklich benützbar, sagen Fahrende.
«Grundsätzlich keine Probleme mit Fahrenden, aber…»
Auf dem Fuchsloch-Areal in Thal ist ein Platz für 10 bis 15 Wohnwagen vorgesehen. Die Bau- und Erschliessungskosten von 1,2 Millionen Franken trägt der Kanton. Die Gemeinde sorgt für den Unterhalt, der über die Standgebühren der Benutzer finanziert wird. Auf dem Platz sollen einfache Gebäude mit Toiletten und Duschen sowie eine Entsorgungsstelle errichtet werden.
Grundsätzlich habe er nichts gegen dieses Vorhaben, sagt der Sprecher der Gegner, der Grundanstösser und Landwirt Andreas Herzog. «Aber der Standort ist der falsche», insistiert er. «Das Gelände ist nicht erschlossen, und wenn hier ein Durchgangsplatz für Fahrende eingerichtet wird, ist das nur ein weiterer Beitrag zur Zersiedelung.» Herzog gibt zu, dass er Angst habe, dass der Platz auch ausländische Fahrende anziehe. Diese würden die ganze Gegend mit ihren Fahrzeugen verstellen und ihren Abfall einfach liegen lassen. «Als Bauer kann ich das nicht akzeptieren!»
Für ausländische Fahrende zu klein
Die Angst vor ausländischen Fahrenden scheint der wahre Grund des Referendums zu sein, das mit 480 Unterschriften eingereicht worden ist. Das sorgfältig ausgearbeitete Projekt auf einem ehemaligen Lagerplatz der Armee steht auf der Kippe. Gemeindepräsident Robert Raths will über den Abstimmungsausgang keine Prognose stellen. Aber er ist überzeugt, dass keine ausländischen Fahrenden vom geplanten Durchgangsplatz in seiner Gemeinde angezogen würden. «Dafür ist er zu klein. Fahrende aus dem Ausland reisen in grossen Gruppen», sagt er.
Widerstand auch in Gossau
Angst vor ausländischen Fahrenden haben auch den Quartierverein Winkeln und die IG Gewerbe- und Industriebetriebe zu Einsprachen gegen einen seit sechs Jahren geplanten Durchgangsplatz im Gebiet Gossau-Ost bewogen. Wie in Thal handelt es sich hier um ein kleines Projekt, das für 10 bis 15 Wohnwagen vorgesehen ist. «Nach der Präsentation des Konzeptes im Dezember 2008 waren wir für diesen Platz, weil er ausschliesslich für Schweizer Fahrende erstellt werden sollte», sagt Quartiervereinspräsident Ramon Gugelmann in der Regionalpresse. «Nun sollen aber auch ausländische Fahrende zugelassen werden. Deshalb haben wir Einsprache gegen das Projekt gemacht.»
Medien schüren Vorurteile
Ausländische Fahrende haben in der Schweiz ein Negativ-Image. Daran sind die Medien nicht unschuldig. Berichte über Roma im Ausland seien einseitig und diskriminierend, stellt die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus in einer im Dezember 2013 veröffentlichten Studie fest. Meistens würden diese Menschen mit Betteln, unerlaubtem Kampieren, Prostitution und Kriminalität in Verbindung gebracht. Erfasst wurden Beiträge in 14 Zeitungen und einzelnen Gefässen des SRF-Fernsehens von 2005 bis 2012.
Ab 2007 nahm die Aufmerksamkeit für Jenische und Roma zu. Besonders über die Ausschaffung von Roma aus Frankreich (2010), «wilde» Aufenthalte ausländischer Roma in der Westschweiz (2012) und über den Andrang zum Asylsystem wurde berichtet. Die «Weltwoche» befasste sich despektierlich mit einer in Rüschlikon lebenden Roma-Familie und zeigte auf dem Titelblatt einen kleinen Rom mit einer Pistole in der Hand. Die Hälfte der Medienbeiträge seien pauschalisierend und bei der Hervorhebung der Probleme oft ohne Begründung, heisst es in der Studie weiter.
Aus sechs Durchgangsplätzen wurden zwei
Das ursprünglich grosszügige Konzept des Kantons St. Gallen für sechs Durchgangsplätze wurde inzwischen auf zwei reduziert. Cornelia Sutter, Siedlungsplanerin beim Amt für Raumentwicklung und Geoinformation erklärt warum: «Gemeinden, Regionen, Fahrende und der Kanton hatten 2006 ein Konzept erarbeitet, bei welchem auch die Bedürfnisse im Kanton genau abgeklärt wurden. Es hat sich gezeigt, dass rund um die Städte St.Gallen, St.Margrethen, Buchs, Sargans, Rapperswil-Jona und Wil Bedarf für einen Durchgangsplatz besteht. 2006 waren bereits 2.85 Millionen Franken für die Errichtung von Durchgangsplätze für Fahrende bewilligt.
Es hat sich aber auch gezeigt, dass dies nicht reicht und das Baudepartement beantragte 5.89 Millionen Franken für die Umsetzung des Konzepts (sechs Durchgangsplätze im Kanton plus ein Transitplatz für ausländische Fahrende). Die vorberatende Kommission des Kantonsrats machte daraufhin einen Kompromissvorschlag: vier Durchgangsplätze für Schweizer Fahrende. Sie beantragte neben den 2.85 Millionen zusätzlich 4 Millionen Franken. Der Kantonsrat ist aber am 19. April 2010 mit 58:51 Stimmen bei einer Enthaltung nicht auf den Vorschlag eingetreten.»
Wieder von vorne beginnen
Falls der Durchgangsplatz in Thal in der Volksabstimmung abgelehnt wird und das Projekt Gossau-Ost das gleiche Schicksal erfahren sollte, müsste mit der Standortsuche im Kanton St. Gallen wieder von vorne begonnen werden und die Fahrenden würden zum bedauerlichen Objekt moderner St.Florians-Symbolik.
