Ende eines Irrlichts

Der Name Fischbacher ist mit der Antirassismus-Strafnorm verknüpft. Diese ist zwanzig Jahre alt. Als sie 1994 eingeführt wurde, gehörte Fischbacher zu den Gegnern der ersten Stunde.

Fischbacher wollte den neuen Gesetzesartikel zu Fall bringen. Er war Präsident des damaligen Referendumskomitees. Mit ihm wehrten sich Altfaschisten, Rechtsextreme und Holocaustleugner gegen den Strafartikel, der rassistische Äusserungen unter Strafe stellt.

Weltverschwörungstheorien

FDP-Mitglied Fischbacher war ein Antisemit. Er glaubte, jüdisch-zionistische Kreise hätten die neue Strafnorm dem Schweizervolk «angedreht». Immer wieder gab er abstruse Weltverschwörungstheorien zum Besten, die er teils eigenhändig in die Briefkästen der Nachbarn steckte. Zionisten würden die Weltherrschaft anstreben, behauptete er. Und Aidskranke wollte er durch eine Tätowierung im Intimbereich kennzeichnen. Die Rassenvermischung galt ihm als Quelle allen Übels.

Das waren Töne aus der Zeit des Nationalsozialismus. Seine Thesen trug er jeweils im Stile eines Eiferers vor, mit Redeschwall und flackerndem Blick. Kritiker wie den Rechtsextremismus-Experten Jürg Frischknecht deckte er mit Strafklagen ein.

Sein missionarischer Drang und seine ideologische Fixiertheit liessen ihn selbst in bürgerlichen Kreisen zur Unperson werden. Fischbacher kam 1994 durch einen Austritt einem Parteiausschluss der FDP zuvor. Die St.Galler Ärztegesellschaft sah jedoch keinen Anlass, ihm die Mitgliedschaft zu entziehen.

Wie alle Rassisten und Antisemiten stritt er ab, ein Rassist oder Antisemit zu sein. 1997 verurteilte ihn dann das Bezirksgericht: Er verbreite typisch antisemitisches Gedankengut und verletzte dadurch die Menschenwürde der Juden. Fischbacher legte Berufung ein. Das Kantonsgericht kam zwei Jahre später zum selben Schluss. Es brummte ihm zwei Monate Gefängnis bedingt auf.

Dann war es bald Schluss mit den öffentlichen Umtrieben des rechtsextremen Arztes. Er publizierte noch einige Leserbriefe, in denen er die Uno, das «Zwangsvermischungssystem» und die «Globalisten» und «Grossweltwirtschafter» anprangerte. Was auch immer das sein sollte, niemand verstand es. Fischbacher verschwand ab 1999 in der Versenkung.

«Nichts geht verloren»

Jetzt ist Walter Fischbacher am 24. Juli mit 88 Jahren verstorben. Ohne dass jemand von seiner politischen Vergangenheit öffentlich Notiz genommen hätte. Seine Todesanzeige zierte ein Aphorismus des Staatsrechtlers Carl Hilty: «Nichts geht verloren / Alles bleibt und trägt Frucht.» Man ist versucht anzufügen: In diesem Fall lieber nicht.

Doch noch heute streben Rechtsaussen die Beseitigung der ihnen lästigen Antirassismus-Strafnorm an. Zum Beispiel der St.Galler SVP-Nationalrat Lukas Reimann. Der Präsident der ausländerfeindlichen Auns sieht sich als Opfer von Kräften, welche die SVP als Rassisten darstellen wollen. Auch Fischbacher wähnte sich seinerzeit als Opfer übelwollender Kreise. Am rechten Rand des politischen Spektrums hat sich nicht viel geändert.

Symbolbild: sagwas.net