«Eine politische Debatte»

Am Mittwoch die Breitseite von Milo Rau gegen den Stadtrat, am Donnerstag das Interview mit dem Stadtpräsidenten, Thomas Scheitlin: Im «Tagblatt» gingen die Wogen rund um den städtischen Kulturpreis diese Woche noch einmal hoch. Auf Scheitlins Aussagen hat wiederum Milo Rau mit einer schriftlichen Stellungnahme reagiert und «einige Fehler» korrigiert. Solche unterlaufen Rau dann allerdings auch.

Nochmal also ein paar Punkte, nochmal Öl ins Feuer, werden manche denken, aber alles in allem lohnt sich die Diskussion, und zwar grundsätzlich, nämlich demokratiepolitisch.

Wieviele sind warum zurückgetreten?

Rau spricht von der «Hälfte der Kulturkommission», Scheitlin korrigiert herunter auf «3 von 10», Rau repliziert: Seit letztem Herbst seien 5 von 10 Mitgliedern zurückgetreten, also doch die Hälfte, wenn auch nur 3 «explizit wegen der Vorgänge um den Kulturpreis». Korrekt ist: Es gab die drei «expliziten» Rücktritte im Frühling (Sandra Meier, Norbert Möslang, Karin Karinna Bühler), und es gab bereits auf Ende letzten Jahres drei «reguläre» Rücktritte ohne bekanntgewordene Begründung: Martin Preisser, Marc Jenny und Simone Bernet wurden ersetzt durch Claudio Bucher, Barbara Bucher und Annina Stahlberger.

Schon die Tatsache, dass 3 von 10 Mitgliedern in offenem Protest zurückträten, sei «in der jüngeren Geschichte der Schweizer Kulturförderung ein einzigartiger Vorgang», schreibt Rau. Dass sich der Stadtrat über den Mehrheitsvorschlag der Kommission hinweggesetzt hat, war bekanntlich reglementskonform, ist aber dennoch der entscheidende Stachel im ganzen «Vorgang». Hier die Geschichte, zu den Folgen später mehr.

Was hat Rau geleistet?

«Was hat Rau denn bitte hinterlassen?», fragt Stadtpräsident Scheitlin im «Tagblatt»-Interview und beruft sich auf dessen zu wenig starken «kulturellen Fussabdruck» in der Stadt. Damit gibt er Rau einen Steilpass.

«Ich wurde von Stadt und Kanton St.Gallen nicht 1 Mal, sondern 5 Mal allein in den letzten 10 Jahren für meine Bücher, Filme, Stücke gefördert», korrigiert Rau in seinem Schreiben. Und was die Behauptung angehe, er hätte «nichts hinterlassen»: «Was ist mit den Seminaren und Workshops an der Uni St.Gallen, meinen mit St.Gallen koproduzierten und hier gezeigten Stücken und Filmen, meinen mit dem St.Galler Publizisten Rolf Bossart herausgegebenen Büchern – in den letzten 10 Jahren ist eine kleine Bibliothek entstanden, die aktuell in 4 Sprachen übersetzt wird. Was ist mit meiner Arbeit als Kolumnist und Reporter fürs Saiten? Wenn ich hier nicht ‚präsent‘ gewesen wäre: Wie erklärt sich Herr Scheitlin dann die Auszeichnung durch den Ostschweizer Medienpreis für Die letzten Tage der Ceausescus im Jahr 2010 (Reportage in Saiten, Filmpremiere in St.Gallen, übrigens gefördert von St.Gallen) und den ebenfalls in St.Gallen vergebenen Dr. Bigler-Preis für Aufklärung von und Prävention gegen Rassismus in Stadt und Region für City of Change.»

Scheitlin habe diese Leistungen «künstlich verkleinert», sagt Rau. Desavouiert werde damit auch die Arbeit früherer Kulturkommissionen und Stadträte, «die sich (streng nach Statuten) immer wieder für Autoren und Künstler entschieden haben, die hier geboren wurden, aber (manchmal seit Jahrzehnten) nicht in der Stadt leben. Denn, ja: St.Gallen liegt in der Schweiz, in Europa, es ist auch eine europäische Stadt! St.Gallen wurde gegründet von einem eingewanderten irischen Mönch, fast dreissig Prozent unserer Einwohner sind ausländischen Ursprungs! Mein einer Grossvater war ein italienischer Einwanderer, mein anderer, ein mit einer Jüdin verheirateter Deutscher, wich vor den Nazis in die Ostschweiz aus, die ihn selbstverständlich aufnahm. Und darauf, dass St.Gallen gewissermassen ein gelungenes interkulturelles Experiment ist: darauf können wir stolz sein!»

City of Change: Pièce de résistance

Rau geht im weiteren darauf ein, dass City of Change das Folgeprojekt zu Der St.Galler Lehrermord gewesen sei, der «auf Druck des Stadtrats, also wiederum Herrn Scheitlins – woran die WOZ in dieser Woche erinnert – im Jahr 2010 abgesagt wurde».

Das trifft, soweit öffentlich bekannt, nicht zu. Das Projekt zum St.Galler Lehrermord war nach einer gerade einmal siebentägigen, empörten Debatte, die in Drohungen gegen Schauspieldirektor Tim Kramer gipfelte, am 11. Mai 2010 vom Theater St.Gallen selber abgesagt beziehungsweise abgewandelt worden. Der Druck kam von Leserbriefen, namentlich aus dem Umkreis des ermordeten Lehrers und seiner Witwe. Ein Stadtrat, «der Druck ausübt, damit das Stück eines Künstlers abgesagt wird», wie Rau heute schreibt? Fehlanzeige.

Allerdings äusserte sich der damalige Stadtrat Nino Cozzio, jedoch als früherer Anwalt und Sprecher der Opferfamilie – er wirkte dann beim Folgeprojekt City of Change aktiv mit. Jetzt, letzten Herbst, fiel der Stadtratsentscheid zum Kulturpreis in Abwesenheit des schwer erkrankten Cozzio.

Das City-of-Change-Ensemble. (Bild: IIPM)

Am Pranger stand 2010 nicht der Stadtrat, sondern das «Tagblatt», das mit einer missverständlichen Titelei zur «Hysterisierung» beigetragen habe. Rau und das Theater hatten eine «theatrale Ausstellung» zum St.Galler Lehrermord angekündigt – daraus war im ersten Bericht ein «Bühnenstück» geworden. Ein «Stück» zum Lehrermord sei nie geplant gewesen, beteuerten Rau und das Theater. Den Titel Der St.Galler Lehrermord habe man aber unvorsichtig gewählt.

Lese ich heute, als damals mit-angeprangerter «Tagblatt»-Journalist, die Berichterstattung (sie füllt einen ganzen Ordner) nach, so wird deutlich: Alle anschliessenden differenzierenden Beiträge prallten an der Mauer der Empörung ab, und das Theater zog nach kurzer Zeit die Notbremse – im Rückblick: vielleicht zu früh. (Übrigens schreibt auch die Woz diese Woche erneut von einem «Stück über die Ermordung eines Lehrers»).

Die Absage führte bekanntlich ein Jahr später zur Debattenreihe City of Change samt theaterwirksam inszenierter Petition für ein Ausländerstimmrecht im Kanton. Die Petition wurde von der Rechtspflegekommission des Kantonsrats schnöde abgeschmettert und provozierte lediglich einen Vorstoss von SVP-Seite gegen Kulturgelder für «linke Propaganda».

Das ist das eigentlich Beklemmende an der Affäre: So wütend im ersten Moment gegen das Theater (und «die» Medien) protestiert worden war, so flau blieb Volkes Stimme danach beim konkreten politischen Anliegen. Der vermutete Tabubruch provozierte – um die komplexe Auseinandersetzung mit der Migrationsgesellschaft dagegen haben sich Volk und Politik gedrückt. Bis heute. City of Change ist als «interkulturelles Experiment» folgenlos geblieben. Vorwerfen kann man dies Milo Rau nicht – auch nicht dem Stadtrat. Oder höchstens uns allen.

Und die Demokratie?

«Jeder – und ich übrigens ganz besonders – freut sich über den Preis an Felix Lehner, es ist sogar so, dass er die einzige Person in dieser traurigen Angelegenheit ist, mit der niemand das geringste Problem hat», schreibt Milo Rau weiter. Aber es gehe nicht um Felix Lehner, «der ein wunderbarer Preisträger ist für alle Preise, die er jemals bekommen wird», und auch nicht um seine, Raus Person. Sondern um den «undemokratischen Vorgang», dass die Exekutive einen Preisträger verhindere, der «auch in der Kommission nicht zu einhelliger, aber eben, was in einer Demokratie entscheidend ist: mehrheitlicher Zustimmung geführt hat».

Genau darüber muss in der Tat diskutiert werden: Wenn die Stadt eine Fachkommission will, muss sie ihr die Fachkompetenz auch zubilligen – und lassen. Scheitlins Kommentar, der Stadtrat habe mit seinem Entscheid gegen den Mehrheitsvorschlag der Kommission «seine Verantwortung wahrgenommen», dürfte in den Ohren der Kommissionsmitglieder ziemlich übel scheppern.

Man kann, wie dies Milo Rau tut, zur grossen Empörungsgeste ausholen: «Es geht darum, dass es einfach inakzeptabel ist, dass Herr Scheitlin als Parlamentarier und Stadtpräsident über Jahrzehnte Künstler attackiert, die ihm politisch unliebsam sind. Seine mal offenen, mal anonymen Angriffe gegen Niklaus Meienberg und Roman Signer – auch wenn er sich natürlich an die «Pinkel-Fass»-Karrikaturen, die er anlässlich der Verleihung des Kulturpreises an Meienberg verteilen liess, nicht mehr erinnern will – sind dokumentiert, im St. Galler Tagblatt. Das ging bei Niklaus Meienberg so weit, dass Herr Scheitlin ihm sogar nach dessen Tod noch seine eigene kleine Strasse verwehren wollte.»

Man kann etwas skeptischer auch fragen, ob ein Stadtrat mit linker Mehrheit (den SP-Politikern Maria Pappa und Peter Jans, dem parteinunabhängigen Markus Buschor und FDP-Stadtpräsident Scheitlin) tatsächlich einen politischen Entscheid gegen einen kritischen Künstler gefällt hat – und wenn ja, was die Motive der anderen Exekutivmitglieder waren.

«Offen debattieren»

Rau beharrt darauf: «Das hier ist eine politische Debatte, keine personelle. Ich bitte darum, die Sache endlich offen als solche zu debattieren und lade Herrn Scheitlin herzlich dazu ein. Wann immer er Zeit dafür hat. Wir sollten nicht mit Verboten und Unterstellungen miteinander sprechen, sondern direkt. Denn, noch einmal: Demokratische Kunst ist keine Kunst des Konsenses, sondern der Auseinandersetzung.»