St.Gallen mit ausgeglichener Rechnung 2023

Es gibt zweifellos Spannenderes und auch leichter Verständlicheres als die Präsentation einer Jahresrechnung der Stadt St.Gallen. Und trotzdem sind diese Zahlen wichtig: Letztlich spielen die Finanzen in alle Bereiche und Beschlüsse der Stadtpolitik hinein. Das liebe Geld entscheidet darüber, was sich die Stadt leisten kann und was nicht. Wie jeden Frühling haben Stadtpräsidentin Maria Pappa und ihr Finanzchef Armin von Wehrden am Mittwochvormittag die Haushaltszahlen fürs vergangene Jahr präsentiert. Die Rechnung fällt besser aus als erwartet.

Die Rechnung der Stadt weist für 2023 bei betrieblichen Aufwendungen von 621,1 Millionen und betrieblichen Erträgen von 599,5 Millionen ein Betriebsdefizit von 21,7 Millionen Franken aus. Dank eines Finanzgewinns von 43,5 resultiert nach Reservezuweisungen von 21,4 Millionen insgesamt ein Überschuss von 300’000 Franken. Budgetiert war ein Loch von 14,8 Millionen. Kopfzerbrechen bereitet den Verantwortlichen die Zunahme des Aufwandes innert eines Jahres um 26 Millionen oder 4 Prozent. Etliche Ursachen wie Teuerung, steigende Zahl der Schulkinder oder Pflegekosten kann die Stadt nicht beeinflussen.

Sparprogramm Fokus25 weiter forcieren

Stadtpräsidentin Maria Pappa will ein scharfes Auge aufs Ausgabenwachstum haben: «Neue Aufträge müssen vermieden, alte Leistungen gekürzt oder gestrichen und Abläufe noch mehr optimiert werden.» Der Stadtrat werde die Massnahmen zur Umsetzung des Sparprogramms Fokus25 weiter forcieren. Ob der kantonale Finanzausgleich mit höheren Abgeltungen für zentralörtliche Leistungen und Lasten hilft, die Stadtrechnung zu entlasten, entscheidet der Kantonsrat im Herbst. Der Stadtrat wäre «im ersten Schritt» mit der vorgeschlagenen Beitragserhöhung um 5,1 Millionen zufrieden.

Investiert hat die Stadt St.Gallen im Jahr 2023 60,6 Millionen Franken. Das war deutlich weniger als die im Budget vorgesehenen 93,5 Millionen. Ursache für die Differenz sind unter anderem Projektverschiebungen im Strassen- und im übrigen Tiefbau. Der Selbstfinanzierunganteil liegt bei 12 Prozent, der Selbstfinanzierungsgrad der Nettoinvestitionen bei 159 Prozent. Die Zielvorgaben des Stadtrats von 10 und 90 Prozent wurden damit klar übertroffen. Die grössten Brocken in der Investitionsrechnung waren der Neubau des Schulhauses Riethüsli sowie Sanierung und Ausbau des Feuerwehrdepots an der Notkerstrasse mit je rund 8,3 Millionen.

Gutes Resultat dank hoher Buchgewinne

Das in verschiedener Hinsicht gute Resultat der Stadtrechnung 2023 täuscht gemäss Maria Pappa und Armin von Wehrden. Es ist vor allem dank Buchgewinnen von netto 26 Millionen Franken auf den Liegenschaften und Anlagen im Finanzvermögen zustande gekommen. Der grösste Teil dieser Gewinne, nämlich 22,4 Millionen, seien daher in die Reserven eingelegt worden. Bei Buchgewinnen fliesse kein Geld; Erträge, die Cashflow und Verschuldung positiv beeinflussten, kämen erst bei einem allfälligen Verkauf höher bewerteter Liegenschaften zustande.

Die Eckwerte der Jahresrechnung 2023 der Stadt St.Gallen. (Grafik: Stadt St.Gallen)

Die Verschuldung der Stadt St.Gallen bleibt im Schnitt aller Gemeinden im Kanton ebenfalls hoch. Die Nettoschulden lagen Ende 2023 bei 348 Millionen, die Bruttoschulden bei über einer Milliarde Franken. Dem stand ein Eigenkapital von 632 Millionen gegenüber. Ursache für die Höhe der Verschuldung sind grosse Investitionen seit 2008 in Projekte der Stadtwerke. Dazu zählen Geothermie, Glasfasernetz oder Fernwärme. Und der Finanzbedarf für verschiedene Projekte, darunter weitere Etappen des Fernwärmenetzes, bleibt hoch: Bis 2030 soll er gegen 300 Millionen betragen.

Kein Spielraum für finanzielle Abenteuer

Trotz der teilweise düsteren Farben, mit denen das finanzielle Gesamtbild der Stadt an der Medienorientierung zur Rechnung 2023 gemalt wurde, muss man doch festhalten: St.Gallen steht nicht vor dem Verlumpen. Die Steuererträge bei den natürlichen Personen sind – dank unerwartet hoher Nachsteuern – 2023 stärker gesprudelt als budgetiert. In Sachen Schuldenbewirtschaftung ist die Stadt St.Gallen sogar eine Musterschülerin: Man habe auch noch 2023 Geld zu sehr guten Konditionen, also zu tiefen Zinssätzen, aufnehmen können, sagt Armin von Wehrden im Gespräch.

Gegenüber vielen ähnlich grossen Städten im In- und Ausland schneide St.Gallen bezüglich Finanzen gut ab, räumt auch Stadtpräsidentin Maria Pappa im Gespräch nach der Medienorientierung ein. Man müsse aber Bereiche mit kritischer Entwicklung gut im Auge behalten und Gegensteuer geben. Eine Botschaft ans Stadtparlament mit der Rechnung 2023 ist damit klar: Bei der Kantonshauptstadt ist der Spielraum für finanzielle Abenteuer und zusätzliche Grossinvestitionen sehr klein. Das gilt wohl auch für Senkungen des Steuerfusses, den «Heiligen Gral» der Bürgerlichen im Stadtparlament.