Der Countdown vor dem Kniefall
Es spricht viel dafür, dass der Stadtrat seine Glaubwürdigkeit gegen eine Tiefgarage eintauschen will.
Nächste Woche wird der Stadtrat entscheiden, wie es mit dieser Posse namens Marktplatz-Tiefgarage weitergeht – ausser es findet sich nochmals ein Grund, den Entscheid hinauszuschieben. Anzunehmen ist aber, dass zwei überflüssige Parkgaragen gebaut werden sollen und das Ganze mit etwas Kosmetik verbrämt wird: Zum Ausgleich dürften einige oberirdische Parkplätze aufgehoben werden, als ob dies für den Verkehr im Zentrum eine Rolle spielen würde.
Der Stadtrat – und hier insbesondere Stadtpräsident Thomas Scheitlin – wird mit seinem Entscheid entweder einige Investoren und Parteifreunde enttäuschen oder sich über den Volkswillen hinwegsetzen müssen und dabei viel an politischer Glaubwürdigkeit verspielen.
Eine wirklich schwierige Wahl.
Interessant ist die Frage: Wer ist beim Beschluss überhaupt dabei?
Bekanntlich hat Stadträtin Patrizia Adam bereits erklärt, dass sie in den Ausstand treten will, weil sie gleichzeitig im Verwaltungsrat der City Parking AG sitze. Schaut man aber heute Freitag, 13. September, im Handelsregister nach, ist sie im VR gar nicht aufgeführt. Dort sind immer noch Elisabeth Beéry und Nino Cozzio eingetragen.
Folgt man der Adam’schen Logik kann dies eigentlich nur eines bedeuten: Der neue und der alte Verwaltungsrat müssen in den Ausstand treten.
Die Rechnung geht dann so: Scheitlin stimmt Ja, Brunner und Buschor erinnern sich an die Vox-Analyse sowie an die damaligen Erklärungen und stimmen Nein. Cozzio und Adam befinden sich im Ausstand. Das ergibt: Bye, bye Tiefgarage.
Jedes andere Ergebnis wäre erklärungsbedürftig.
Das Komitee «Vernünftiger Marktplatz St.Gallen» um Hansuli Stettler bietet am Samstag nochmals Gelegenheit, all diese Fragen zu diskutieren und lädt zu einer öffentlichen Debatte.
Einer der Programmpunkte: Hans Ueli Eulenspiegel erinnert auf launige Art den Stadtrat an seine Versprechungen nach der Abstimmung vom 15. Mai 2011.
Veranstaltung: Öffentliche Debatte statt Kabinettspolitik am Samstag, 14. September, von 11 bis 13 Uhr. Treffpunkt: Blumenmarkt.