St.Marktplatz vs. St.Parkplatz

Das Wichtigste nicht vergessen: Es geht bei der städtischen Abstimmung vom Sonntag nicht um drei Marktstände weniger oder mehr – auch wenn alles mit Klipp-Klapp anfing. Es geht um den Vorrang der Fussgängerinnen und Fussgänger. Um eine möglichst autofreie Innenstadt. Das war das Anliegen der Marktplatz-Initiative der SP, welche den Anstoss für die jetzige Abstimmung gegeben hat. Und die wiederum eine Reaktion war auf das Volks-Nein zu einem Marktplatz mit Tiefgarage.

Zufällig oder nicht: Eine Woche vor der Marktplatz-Abstimmung hat die City Parking AG und ihre privaten Mitbetreiber ihr Baugesuch für die Parkgarage Union+ angekündigt (Ein- und Ausfahrten siehe Bild unten). Geplant sind 210 Parkplätze, davon bis zu 130 öffentliche. Und das Ausbauprojekt für die Parkgarage UG24 am Unteren Graben ist ebenfalls fast zeitgleich vorgestellt worden.

Parkhaus und Marktplatz: Zwei Paar Schuhe?

Die Marktplatz-Abstimmung hat mit den Parkgaragen auf den ersten Blick nichts zu tun. Genauer: Zu (privaten) Parkgaragen hat die Bevölkerung nichts zu sagen, obwohl die Stadt Geld in der City Parking AG hat. Entspricht eine weitere Parkgarage dem Willen der Stimmbevölkerung? Erinnert man sich an die Vox-Analyse zur ersten Marktplatz-Abstimmung, so wollte eine Mehrheit damals kein neues Parkhaus in der Altstadt. Jetzt kommt es vermutlich doch. Überflüssigerweise – was die Parkplatz-Zählaktion von Saiten schon vor zwei Jahren gezeigt und theoretisch untermauert hat. – Auf den zweiten Blick hängen Parkgarage und Marktplatzvotum doch zusammen.

Szenario 1: Am Sonntag gibt es ein Ja zur Neugestaltung des Marktplatzes. Dann wird der Marktplatz autofrei und fallen die heute noch existierenden oberirdischen Parkplätze auf dem heutigen Marktplatz weg. Zwar sind gegen deren vom Stadtrat dekretierte Aufhebung 27 Einsprachen des Gewerbes hängig. Doch bei einem Ja dürften diesen Einsprachen keine Chance haben. Dafür erhielte voraussichtlich das Parkhaus-Projekt Aufwind – als Kompensation.

Szenario 2: Am Sonntag gibt es ein Nein zur Marktplatz-Vorlage. Dann wäre im Prinzip die SP-Initiative «abgeschrieben», man könnte neu planen. Sogar mit oberirdischen Parkplätzen? Bei einem Nein müsste der Stadtrat die Situation neu beurteilen, sagt Nino Cozzio, Direktor Soziales und Sicherheit, auf Anfrage. Im Prinzip sei die Initiative aber damals vom Stadtparlament gutgeheissen worden, das Verfahren zur Aufhebung der Parkplätze sei im Gang und der Bau zumindest eines der zwei in Diskussion stehenden Parkhäuser wahrscheinlich. Der Stadtrat hat die Konzession für Union+ in Aussicht gestellt unter der Voraussetzung, dass die Parkfelder saldiert werden, auf deutsch: Oberirdisch muss aufgehoben werden, was unterirdisch neu entsteht.

Widerstand ist nicht in Sicht

Bleibt die Frage: Gibt es dennoch Widerstand gegen Union+? Politisch sei kaum etwas möglich, sagt SP-Vizepräsident Peter Olibet. Nur Anwohner seien einspruchsberechtigt, und die Konzession würde höchstens ein linksgrüner Stadtrat ablehnen – den St.Gallen bekanntlich nicht hat. Der doppelte Haken bleibe trotzdem: «Erstens braucht es die Garage nicht, zweitens widerspricht sie dem ebenfalls vom Volk angenommenen Verkehrsreglement.»

Widerstand? Mal schauen, sagt Politaktivist Hansueli Stettler auf Anfrage, aber einen klaren Weg, doch noch Einfluss zu nehmen, sehe er im Moment nicht. Seine Stimmrechtsbeschwerde vor zwei Jahren gegen den Stadtrat warte weiterhin auf Antwort. Er will sich als nächstes das Projekt genau ansehen – und Spontiaktionen nicht ausschliessen. Mit seinem Komitee für einen vernünftigen Marktplatz kämpft Stettler seit Jahren gegen die Parkgarage.

«Schaden an unserer Demokratie»

In einem Brief an die Acrevis-Bank, die Union+ mitfinanziert, hatte Stettler im August letzten Jahres geschrieben: «Es wird in weiten Kreisen nicht verstanden, wenn Ihre Firmen einerseits mit der Unterstützung von Schutzwaldprojekten werben, mit Naturbildern und Ursprünglichkeit und zentralste Arbeitsplätze mit perfekter ÖV-Anbindung anbieten, daneben aber mithelfen wollen, den Oberen Graben seiner ganzen Baumpracht zu berauben und mit einer Garageneinfahrt zu verunstalten. Ebenso unverstanden und kritisiert wird, dass wichtige Firmen dieser Stadt ein demokratisch – und eindeutig! – abgelehntes Projekt erzwingen wollen. Der Schaden an unserer Demokratie wäre immens.»

Fazit: Wer am Sonntag Ja zur Marktplatz-Neugestaltung sagt, sorgt zumindest dafür, dass dieser zentrale Platz St.Gallens endlich zum Platz statt zum Parkplatz wird. Und kann sich dann mit frischem Elan mit Union+ beschäftigen.