Neue Seltsamkeiten aus St.Parkplatz
Die Bauchefin tritt in den Ausstand, wenn über die Marktplatz-Tiefgarage entschieden wird. Was ist mit Nino Cozzio?
Bei welchen Geschäften müssen die St.Galler Stadträte in den Ausstand treten? Seit dem Entscheid des Verwaltungsgerichts zum Olma-Hotel scheint die Antwort zu lauten: Öfter als früher.
Jedenfalls beantwortete Stadträtin Patrizia Adam die Frage, wie sie es damit beim Baugesuch für die Marktplatz-Parkgarage halte mit: «Natürlich werde ich in den Ausstand treten».
Sie meint die Entscheidfindung im Stadtrat.
Die SP fuhr auf dem gleichen Gleis hinterher, vermutete in einem Communiqué, dass der Entscheid sowieso schon gefallen sei und stellte unter anderem fest, dass der Ausstand auch dann gelte, wenn nur über das Geschäft diskutiert werde.
Patrizia Adam wies via Tagblatt alle SP-Kritikpunkte als Unterstellung zurück.
Undsoweiterundsofort.
Vielleicht sollte man ein bisschen zurückspulen.
Nehmen wir irgendeine Stadt, in der es die üblichen Verkehrsprobleme gibt. Die für Bau und Planung zuständige Stadträtin sitzt von Amtes wegen in einer für das Gedeihen der Stadt völlig unerheblichen Aktiengesellschaft.
Nun gibt es einen Interessenskonflikt, weil der Stadtrat über ein Baugesuch der AG entscheiden muss.
Die logische Konsequenz: Die Stadträtin tritt bei der AG eine Zeitlang in den Ausstand. Oder besser: Sie tritt dort zurück. Oder noch viel besser: Die Stadt verkauft ihre Beteiligung, weil es nicht zu ihrem Kerngeschäft gehört, Anteile an einer Parkgaragen-AG zu besitzen. Und weil deren Bauprojekte politisch höchst umstritten sind. Und weil der Verkauf der Aktien Geld in die Stadtkasse spült.
Nicht so in St.Parkplatz. Dort tritt die Verwaltungsrätin der City Parking AG im Stadtrat in den Ausstand.
Darüber könnte man jetzt länger philosophieren.
Die neue Ausstandspraxis wird noch absurder, wenn man sich daran erinnert, dass bis vor kurzem sogar zwei Stadträte im Verwaltungsrat der City Parking sassen: Elisabeth Beéry und Nino Cozzio.
Würde man dies alles ernst nehmen, müsste jetzt die Frage folgen, ob ein zurückgetretener Verwaltungsrat (Cozzio) wirklich unabhängiger entscheiden kann als eine aktuelle Verwaltungsrätin (Patrizia Adam).
Eigentlich müssten zwei Stadträte in den Ausstand treten.
Dann würde es wirklich interessant. Denn hartnäckigem Gerede zufolge sind die Stadträte Brunner und Buschor gegen die Parkgarage. Scheitlin ist dafür, Adam und Cozzio müssten in den Ausstand – also: Bye, bye Parkgarage.
Anzunehmen ist, dass der Stadtrat das Ausstandsspielchen nur so lange betreibt, als der gewünschte Entscheid nicht in Frage gestellt ist.