«Futura» von vorgestern

«Futura» beginnt mit einem Witz:

Ausgerechnet das Projekt, in dem es um eine effizientere Verwaltung geht mit dem Ziel, St.Gallen in eine «Smart City» zu verwandeln, ging bei der Budgetierung vergessen.

Verantwortlich für «Futura» ist der Stadtpräsident, der bekanntlich auch noch Finanzchef ist.

«Irrtümerlicherweise wurde 2014 im Budget kein Kredit eingestellt», heisst es in der Vorlage, die das Stadtparlament am Dienstag berät. Insgesamt sollen für «Futura» 276’000 Franken ausgegeben werden.

Der Stadtrat will mit dem Projekt «die Aufgaben und Leistungen der Stadt auf ihre Notwendigkeit hin überprüfen». Strukturen und Prozesse sollen «durch zeitgemässe Werkzeuge» so unterstützt werden, dass für «externe und interne Kundinnen und Kunden schnelle, transparente sowie kostengünstige Ergebnisse resultieren».

Man fragt sich: Was geschieht, wenn die Verwaltung mehr Personal und zusätzliche Ressourcen benötigen würde, um ihre Aufgaben effizient und zur Zufriedenheit ihrer Kunden erledigen zu können?

Doch dieser Fall ist offensichtlich nicht vorgesehen.

Wie das Ergebnis von «Futura» aussehen muss, erklärte der Stadtpräsident dem «Tagblatt» folgendermassen:

«Die Analyse müsse erst aufzeigen, wie gross das Potenzial für Umstrukturierungen sei, sagt Scheitlin. Daraus würden sich die Einsparmöglichkeiten ergeben… Klar sei auch, dass die Stadt im Zuge der Reorganisation ihrer Verwaltung Stellen abbauen wird. In welchem Ausmass, ist laut Scheitlin noch offen.»

All das erinnert an die 90er Jahre: das Überprüfungen von Verwaltungen unter Schlagworten wie Effizienz  und Kundenorientierung nach dem Vorbild der Privatwirtschaft, gekoppelt mit einem angekündigten Abbau von Stellen.

Die Lehre dazu heisst «New Public Management» (NPM), einer der bekanntesten Vertreter, Kuno Schedler, lehrt als Professor an der Universität St.Gallen. NPM passte zur neoliberalen Ideologie wie ein massgeschneiderter Handschuh. Das Ziel war ein schlanker Staat, der sich auf seine Kernaufgaben beschränkt und diese verbliebenen Aufgaben mit betriebswirtschaftlicher Effizienz erledigt.

New Public Management oder die Ableitung davon, die «Wirkungsorientierte Verwaltungsführung» (WOV), feierte einen kleinen Siegeszug durch die Staatsverwaltungen, bis eine nach der anderen das Thema ad acta legte. Zu teuer hiess es, nicht umsetzbar war ein weiteres beliebtes Fazit.

NPM und WOV haben trotzdem Spuren hinterlassen. Der Beamtenstatus wurde abgeschafft. Im Kanton St.Gallen gibt es Leistungslöhne für Lehrkräfte. Deren Effekt lässt sich so zusammenfassen: viel Aufwand für nichts. Alle Pädagogen schneiden jeweils mit gut oder sehr gut ab und erhalten den Stufenanstieg. Nur müssen sie sich zuvor einem aufwendigen Prozedere unterziehen mit Leistungskriterien analog der Wirtschaft. Letzthin gab es im Kantonsrat einen Vorstoss der CVP, der das ganze System wegen der Kosten abschaffen wollte.

In der neunseitigen Vorlage des Stadtrats zu «Futura» kommen weder der Begriff «New Public Management» noch «Wirkungsungsorientierte Verwaltungsführung vor». Dafür wird die Nähe zur Universität betont. Unter anderem, weil die einzige Spezialistin aus der Stadtverwaltung an die HSG (Institut für Operations Research und Computational Finance) wechselt.

Am Schluss der Vorlage steht: «Die Zusammenarbeit mit der Universität darf in diesem Zusammenhang gar als glückliche Fügung bezeichnet werden, da die Stadt auf ein anerkanntermassen grosses Reservoir an Organisations- und Management-Know-how wird zurückgreifen können.»

Für völlige Klarheit fehlt eigentlich nur noch der Hinweis auf das HSG-Institut für Systemisches Management und Public Governance von Kuno Schedler, dem «Guru des New Public Mangements («Landbote»).