IG Kultur ruft zur «Kulturwahl» auf

Zehn Fragen zu Grundsätzen und Einzelaspekten der Kulturpolitik waren zu beantworten – von der Frage, ob Kultur überhaupt eine Staatsaufgabe sei, bis zu Sozialfragen, Museums- und Bibliotheksthemen. Von den über tausend Kandidierenden im Kanton St.Gallen beteiligte sich rund ein Viertel an der Online-Befragung, wie die IG Kultur Ost mitteilt. Ein Sechstel war es im Thurgau – das sei ein auch im Vergleich mit anderen Ratings zufriedenstellender Rücklauf, stellt die IG Kultur Ost fest.

Grün und SP Kopf an Kopf

Nachstehend die Ergebnisse gemäss der Medienmitteilung der IG Kultur Ost.

Die Splitterparteien am rechten Rand, SD und EDU, haben sich im Kanton St.Gallen gar nicht beteiligt, im Thurgau kam von vier Parteien (BDP, EDU, EVP und GLP) keine Antwort. Bei der SVP beträgt die Teilnahme-Quote 1:20 in St.Gallen und 1:25 im Thurgau. 7 Prozent sind es bei der FDP im Thurgau, 12 Prozent bei den St.Galler Grünliberalen. Mitte-links steigt das Interesse dann sprunghaft: CVP 23 Prozent (SG) bzw. 35 Prozent (TG), FDP SG 31 Prozent, Grüne 26 Prozent (SG) bzw. 41 Prozent (TG), Parteifrei SG 43 Prozent. An der Spitze, was die Beteiligung betrifft, ist in beiden Kantonen die SP: in St.Gallen mit 58 Prozent, im Thurgau mit 53 Prozent.

Deutlich seien die Unterschiede auch in Sachen Kulturfreundlichkeit, heisst es in der Mitteilung. Gewertet wurden die zehn Antworten auf einer fünfteilig gestuften Skala von Ja bis Nein. Im Thurgau schwingen die Grünen mit 87 Prozent obenauf, gefolgt von der SP mit 86 Prozent, der CVP mit 67, der FDP mit 63 und der SVP mit 60 Prozent. Im Kanton St.Gallen liegt die SP mit 92 Prozent vor den Grünen mit 90 Prozent. Es folgen die GLP (84 Prozent), die BDP/EVP (73 Prozent), CVP und Parteifrei mit je 67 Prozent, die FDP mit 59 Prozent und die SVP mit 48 Prozent.

Mehrheit für ein Kulturprozent

«Unter anderem steht eine breite Mehrheit (drei Viertel der Befragten) dafür ein, die Plafonierung der Kulturausgaben im Kanton St.Gallen definitiv aufzuheben», hält die IG fest. Und: «Fast 80 Prozent sprechen sich in beiden Kantonen für die Einführung eines kantonalen Kulturprozents aus. Dass die soziale und finanzielle Situation vieler Kulturschaffender prekär ist und verbessert werden sollte, unterschreibt ebenfalls eine Mehrheit. Skeptisch oder ablehnend fällt hingegen die Mehrzahl der Antworten auf die Frage aus, ob die Ostschweizer Kantone eigene Ausbildungsstätten schaffen sollten, um der Abwanderung kreativer Köpfe zu begegnen.»

Dass die Antworten ein insgesamt eher kulturfreundliches Bild ergeben, sei erfreulich, bilanziert die IG Kultur Ost. Allerdings relativiert sie: Wer an der Umfrage teilnahm, brachte mutmasslich ein Grundinteresse an Kultur mit. «Der schweigenden Mehrheit der Kandidierenden scheint es an diesem Interesse zu fehlen – was auch ein Statement ist.»

Im Kanton St.Gallen haben 59 Kandidierende die Maximalpunktzahl vollständig oder knapp erreicht, im Thurgau sind es 13 Personen. «Das sind die Köpfe, die sich in den Parlamenten hundertprozentig für kulturelle Anliegen einsetzen werden», sagt die IG Kultur Ost in ihrer Wahlempfehlung, die sie als «Kulturverträglichkeitsprüfung» bezeichnet.

Am Schwanz: Die Sparparteien

Gleichentags wie die IG Kultur über ihr Rating informierte, debattierte der St.Galler Kantonsrat eine Steuersenkung. Der Antrag kam von SVP und FDP – jenen zwei Parteien, die in Sachen Kulturfreundlichkeit am Schluss der Kulturverträglichkeits-Skala stehen. Sie hatten Erfolg: Mit knappem Mehr erteilt der Rat der Regierung den Auftrag, den Steuerfuss von 115 auf 110 Prozent zu senken. Der definitive Entscheid fällt allerdings erst bei der Budgetdebatte im Herbst, in neuer Parlamentszusammensetzung.

Finanzdirektor Beni Würth hatte vergeblich eingewandt, die mit der Steuerfusssenkung fehlenden 70 Millionen Franken bedeuteten im Klartext ein Sparpaket. CVP und SP protestierten ihrerseits gegen die nach ihrer Ansicht wahlkampfbedingte Hauruck-Übung, die an der Finanzkommission vorbei ins Parlament gebracht worden war.

Nochmal ein Blick auf das Kandidatenrating der IG Kultur: Auffällig kulturunfreundlich geben sich im Kanton St.Gallen die Jungfreisinnigen; deren Toggenburger Kandidat Lars Frei schafft gar mit durchwegs ablehnenden Antworten den Rekord von 0 Prozent Kulturfreundlichkeit vor seinem Toggenburger SVP-Landsmann Ivan Louis mit 7,5 Prozent.

Gewählt wird im Kanton St.Gallen am 8. März, im Thurgau am 15. März.