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Kulturgeld: Nein bleibt Nein
Der St.Galler Stadtrat ist nicht bereit, den Sparbefehl gegen die Kulturinstitutionen Palace und Sitterwerk zurückzunehmen. Das antwortet er auf die Dringliche Interpellation im Parlament.
«Wir erwarten, dass der Stadtrat seinen Entscheid korrigiert und damit den Willen des Parlament umsetzt.» So steht es in der Interpellation, welche die Fraktion von SP, Juso und PFG mit zahlreichen Unterschriften anderer Parteien am 10. Januar eingereicht hatte.
Auslöser war der Entscheid des Stadtrats kurz vor Weihnachten, zwei beantragte Subventionserhöhungen für Palace und Sitterwerk abzulehnen. Es ging um 10’000 beziehungsweise 15’000 Franken. Zuvor hatte das Parlament eine 3-prozentige Steuerfusssenkung beschlossen.
Der Wille des Parlaments, so die Interpellanten, sei im Budget klar ersichtlich: Dort waren die höheren Beträge kommentarlos durchgewunken worden. Das Nein des Stadtrats sei daher «unverständlich und ohne Plan».
«Alle Erhöhungen sistiert»
In seiner heute publizierten Interpellationsantwort bekräftigt der Stadtrat, er werde «zum jetzigen Zeitpunkt nicht auf seinen Entscheid zurückkommen». Eine Neubeurteilung sei allenfalls im Rahmen des neuen Kulturkonzepts möglich.
Wer spart, der hat? Mit Thomas Scheitlin, Daniel Kehl, Karin Winter-Dubs, Angela Kuratli, Patricia Hartmann und Johannes Rickli:
14. Februar, 20.15 Uhr, Palace St.Gallen
Das Budget, widerspricht der Stadtrat den Interpellanten, sei «eine Ermächtigung, aber keine Verpflichtung», die Beträge auszuzahlen. Der Stadtrat habe die Aufgabe, haushälterisch zu wirtschaften. Die Finanzplanung bis 2022 zeige «stark steigende Aufwandüberschüsse, die sich durch die Steuerfusssenkung noch verstärkt haben».
Daher, so heisst es etwas verklausuliert in der Antwort: «Der Stadtrat hat in diesem Zusammenhang gerade (vermutlich zu ergänzen: mit Blick) auf die noch erhöhten Defizite der Folgejahre die Erhöhung von jährlich wiederkehrenden Beiträgen jeder Art und Höhe sistiert, bis sie in einem grösseren Zusammenhang entschieden werden können.»
Wer sind die nächsten Sparopfer?
Im Klartext? Ein eingefrorenes Budget für alle wiederkehrenden Aufgaben? Wer sind die nächsten Sparopfer? Die Interpellationsantwort bleibt in diesem Punkt vage. Aufklärung gibt es möglicherweise heute abend: Dann steht im St.Galler Palace Stadtpräsident Thomas Scheitlin Red und Antwort. Mit dabei sind Karin Winter-Dubs, Fraktionsschefin der Sparpartei SVP, und der Urheber der Interpellation, Daniel Kehl, sowie Patricia Hartmann, Johannes Rickli und Angela Kuratli als Vertreterinnen und Vertreter der Kulturinstitutionen.
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