Minustemperatur für die Kultur

Neu ist die Idee nicht – bereits vor genau einem Jahr, am 21. Februar 2017, hatte der Kantonsrat eine Plafonierung der Kulturausgaben bis 2020 auf dem Stand von 2017 beschlossen. Die Kultur war die einzige Sparte, die abgestraft wurde, mehr dazu hier und hier. Jetzt ging es um den Aufgaben- und Finanzplan 2019 bis 2021. Die bürgerliche Mehrheit in der Finanzkommission wollte den Plafond verlängern.

Das Resultat, wie es in der Saiten-Vorschau auf die Debatte von Andreas Kneubühler an die Wand gemalt wurde: «Der Antrag bedeutet, dass eine Erhöhung der Beiträge ausgeschlossen ist, auch wenn beispielsweise das Angebot erweitert werden könnte, weil es dafür mehr als genug Publikum gibt. Anders gesagt: Keine zusätzlichen Ausstellungen, keine neueröffneten Kulturorte. Eine tiefgefrorene St.Galler Kulturlandschaft.»

Mehrere Parlamentarier wehrten sich gegen den Vorschlag der Finanzkommission. Sie beantragten zumindest eine «moderate Erhöhung» (FDP-Kantonsrat Arno Noger) um 400‘000 Franken, um die neue Dauerausstellung der Kantonsarchäologie zu sichern. Dafür hatte der Rat jedoch kein Gehör. Mit 61 zu 54 Stimmen stimmte er der Finanzkommission zu, den Betrag einzufrieren.

Hängen am Lotterie-Tropf

Die Folgen? Für die Kantonsarchäologie im Historischen und Völkerkundemuseum St.Gallen war der grösste Teil des Betrags, 250‘000 Franken vorgesehen, insbesondere für ein Vermittlungsprogramm für Kinder, Familien und Schulklassen, erklärt Katrin Meier, Leiterin des Amts für Kultur. Die Dauerausstellung «Faszination Archäologie» war 2014 eröffnet und wie geplant in den ersten beiden Betriebsjahren per Aufbaukredit aus dem Lotteriefonds finanziert worden. «Ab dem Jahr 2016 war in der Aufgaben- und Finanzplanung ein regelmässiger Jahresbeitrag eingestellt. Die Plafonierung der Staatsbeiträge im Bereich Kultur führt dazu, dass der Weiterbetrieb der Dauerausstellung alljährlich separat aus dem Lotteriefonds zu beantragen ist.»

Mittelbar betroffen sei von der Plafonierung aber auch die weitere Fördertätigkeit des Kantons. Mit rund 80 Institutionen seien die Leistungsvereinbarungen ab 2020 neu zu verhandeln, und die Regierung erhoffte sich, auf Entwicklungen und Angebotserweiterungen hier und dort reagieren zu können. Ebenso hätte man mithalten wollen mit dem Tempo, das die regionalen Kulturförderplattformen anschlagen, um damit auf «kleine, feine, schöne Projekte in den Regionen» reagieren zu können. Die jetzige Einfrierung der Gelder lasse keinen Spielraum dafür.

Weniger Geld für Projekte in der Hauptstadt

Bereits spürbar sei die Verknappung des Budgets in der Stadt St.Gallen und ihrer Umgebung. Hier gibt es keine separate Förderplattform wie Südkultur, Kultur Toggenburg, Rheintaler Kulturstiftung, Thur-Kultur oder Kultur Zürichsee-Linth. Gelder für Einzelprojekte kommen in der Hauptstadt vom Kanton direkt; seit der Plafonierung gebe es «weniger und reduzierte Beiträge» an solche Projekte, stellt Katrin Meier fest. Ihr Fazit: Die Kulturplafonierung «drückt auf viele ein wenig – nicht spektakulär, aber spürbar.»

Vom Tisch ist immerhin das Gespenst einer Steuerfusssenkung, die gemäss der präventiven Drohung der Regierung ein weiteres Sparpaket zur Folge gehabt hätte. Erneut mindestens 65 Millionen Franken Mindereinnahmen pro Jahr in Kauf zu nehmen, das wäre «Kamikaze», sagte Peter Hartmann, Fraktionschef von SP und Grünen. FDP, CVP und Linke fanden drum zusammen zu einem Kompromiss: Der Mittelstand soll mit Änderungen am Steuertarif entlastet werden um immerhin auch 25 Millionen.