Union plus im Gegenwind

Wo noch die grossen alten Bäume stehen, zwischen Seeger und Union-Gebäude, soll die Ein- und Ausfahrt der dreizehnten Parkgarage im St.Galler Stadtzentrum, die Garage «Union plus», gebaut werden. Unter dem Union-Gebäude sollen vier Untergeschosse gegraben werden. Das Baugesuch ist eingereicht, die Einsprachefrist ist abgelaufen, jetzt müssen die Verwaltungsjuristen ran.

«Ein Parkhaus an diesem Ort ist nicht mehr möglich»

Damit werden sie auch mit der Einsprache und einer Beschwerde von Hans-Ueli Stettler konfrontiert, der seine Argumente bereits öffentlich machte. Stettler war einer der wichtigsten Gegner des Marktplatzprojekts mit der Markthalle, mit der damals noch deutlich grösser geplanten Parkgarage. Jetzt erinnern er – aber auch die grüne Partei – den Stadtrat daran, dass es nach der Auswertung der Vox-Analyse im Anschluss der verlorenen Abstimmung aus dem Rathaus hiess: «Ein Parkhaus an diesem Ort ist nicht mehr möglich.»

Es gibt nach Meinung der Einsprecher noch eine wichtige rechtliche Hürde, die den Parkplatzbau eigentlich nicht zulässt: Das von der Bevölkerung akzeptierte «Reglement für eine nachhaltige Verkehrsentwicklung». Es verpflichtet den Stadtrat dazu, eine weitere Zunahme des Individualverkehrs zu verhindern.

In der Einsprache wird auf die Rolle der Stadt hingewiesen, die als massgebliche Mitbesitzerin der Parkgaragen AG (rund 40 Prozent des Aktienkapitals gehören der Stadt) indirekt doch am neuen Projekt beteiligt ist. Komme dazu, dass die vorliegenden Pläne belegten, dass das Tiefbauamt der Stadt St.Gallen auch bei diesem Projekt federführend sei. Wesentliche Teile der Unterlagen wurden von städtischen Mitarbeitern zugunsten dieses sogenannt «privaten» Projekts erstellt.

2000 junge Bäume als Ersatz für die alten

Auch die Grünen weisen auf konkrete Probleme hin, die im Baugesuch offensichtlich nicht geklärt sind: Da ist etwa der Grundwasserfluss, der durch die vier Untergeschosse der Garage unterbrochen wird. Stettler befürchtet, dass der Abfluss in Richtung Osten unterbrochen werde und darunter würden dann sogar die Bäume im Kantonsschulpark leiden. Entsprechende Unterlagen fehlten aber im Baugesuch.

Weiter verweisen er und die Grüne Partei auf die Bedeutung der alten Bäume, die heute in der Strassenmitte stehen. Sie seien – so die Grünen – ein wichtiger CO2- und Staubfilter und jeder einzelne Baum sei im Baumkataster der Stadt beschrieben. Wenn sie verschwinden, brauche es 2000 junge Bäume, um die gleiche Wirkung zu erzielen.

Auch auf die zu erwartenden archäologischen Funde, wird in den Einsprachen und Stellungnahmen hingewiesen. Bei der unterirdischen Baustelle beste die Gefahr, das viel wertvolles Kulturgut zerstört werde.

«Erbsenzählerei» um bereits aufgehobene Parkplätze

Und schliesslich geht es um die Frage: Bringt Union plus mehr Verkehr ins Stadtzentrum. Stettler glaubt den Experten nicht, die sagen, der Parkplatzsuchverkehr auf dem Marktplatz falle dann weg, was die Strassen so weit entlaste, dass die Verkehrsbilanz neutral bleibe. Dazu gebe es nur eine nicht repräsentative Untersuchung an einem einzigen Montagabend im Februar 2015, schreibt Stettler. Die darin gemachten Angaben seien «in keiner Weise nachvollziehbar, geschweige denn überprüfbar». Ausserdem werde die neue Verkehrsführung den Bus behindern, dabei drohe die Aufhebung der Schibenertor-Haltestelle an der Buslinie 3.

Auch die «Erbensenzählerei» der aufzuhebenden Parkplätze ist Thema: Da werde mit Plätzen argumentiert, die in einem undefinierten Verfahren und in einem unklar definierten Perimeter später einmal aufgehoben werden sollen. Der Stadtrat zähle bei den aufzuhebenden Plätzen sogar noch solche mit, die in der Katharinengasse rechtsgültig aufgehoben wurden.

Während Hans-Ueli Stettler zur Einsprache auch noch eine Beschwerde eingereicht hat, weil der Stadtrat mit seinem Ja zu Union plus gegen das «Reglement für eine nachhaltige Verkehrsentwicklung» verstosse und ihm sogar ungetreue Geschäftsführung vorwirft, belässt es die Grüne Partei bei einer Feststellung: Sie hält die Vorlage «für politisch arrogant, technisch mangelhaft und nicht bewilligungsfähig.»